Monat: November 2015

RH-Kritik an Kasernen, Personalpolitik und Verwaltung des BMLVS

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Wie die European Defence Agency berichtet, hat die Steuerungsgruppe der Agentur, bestehend aus den Verteidigungsministern der beteiligten Staaten, gestern die Zeitpläne (Roadmaps) für mehrere neue Projekte beschlossen:

  • Bio-JDEAL (Entwicklung eines verlegbaren Laboratoriums zur Analyse von biologischen Kampfstoffen; Interesse daran zeigen Luxemburg, der Slowakei, Rumänien, Deutschland, Portugal, die Tschechische Republik, Spanien, Italien und Norwegen)
  • Medevac (Verbesserung der Interoperabilität im Bereich des Patiententransports – Start eine Studie mit dem Titel „Interoperability in Forward Aeromedical Evacuation with Rotary Wing“; Interesse daran zeigen Luxemburg, die Slowakei, Bulgarien, Österreich, Finnland, Deutschland, die Tschechische Republik und Italien)
  • Anti-tank weapons (Evaluierung von kommerziell verfügbaren Lösungen im Bereich von Panzerabwehrwaffen sowie gemeinsame Entwicklung und Beschaffung neuer Waffensysteme; Interesse zeigen Estland, Rumänien, Finnland, Schweden, Ungarn, Irland, Litauen, Griechenland, Lettland und Norwegen)

Anschläge von Paris: EU verkündet die erstmalige Anwendung der militärischen Beistandsklausel

Beim vom 16. bis zum 17. November 2015 stattfindenden  Außenministerrat der Europäischen Union hat Frankreich erstmals eine Mitwirkung aller EU-Mitgliedsstaaten an der Bekämpfung terroristischer Aktivitäten nach der sogenannten militärischen Beistandsklausel eingefordert. Das wurde auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der Hohen Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und des französischen Verteidigungsministers, Jean Yves Le Drian, bekanntgegeben.

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Das Scheitern von ÖBH 2010 – die Finanzsituation des Bundesheeres zwischen 2004 und 2015

Die Bundesregierung unter der Leitung von Dr. Wolfgang Schüssel leitete im Jahr 2003 eine groß angelegte Neustrukturierung des Österreichischen Bundesheeres ein. Basis für die Reform bildete das Kapitel „Äußere Sicherheit und Landesverteidigung“ des Regierungsprogramms für die XXII. Gesetzgebungsperiode:

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