Monat: April 2016

Zur Frage der Flugstundenkosten militärischer Luftfahrzeuge

In einer aktuellen Anfragebeantwortung zum Thema des Transports (Abschiebung) von Flüchtlingen mit der C-130K „Hercules“ gibt das BMLVS relativ umfangreich Auskunft über die Zusammensetzung der Flugstundenkosten von Luftfahrzeugen des Bundesheeres:

Zu 6 bis 8 und 20:

Dem System der Vollkostenrechnung entsprechend umfassen die Flugstundenkosten die Nutzungskosten des Luftfahrzeuges, Nutzungskosten des Ersatzteillagers, Instandsetzungskosten, Werftkosten inklusive Personal für Instandsetzung und anteiligen Overhead. Diese Betrachtung ist hier allerdings nicht zielführend. Einerseits ist das Luftfahrzeug ohnehin für Ausbildungszwecke zu bewegen, um die Flugstunden für die Piloten sicherzustellen. Andererseits können derartige Flüge zur Außerlandesbringung ergänzend für militärische Zwecke (z.B. Versorgungsflüge) genützt werden. Zudem wird festgestellt, dass die Flugstundenkosten aus fixen und variablen Teilen bestehen. Durch eine Erhöhung der Flugstunden, wie dies bei der Nutzung der C-130 „Hercules“ für Abschiebemaßnahmen der Fall wäre, können die Kosten pro Flugstunde jedenfalls signifikant reduziert werden.

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Während der Sitzung des Landesverteidigungsausschusses am 20. April 2016 nannte der Verteidigungsminister erstmals ein konkretes Datum für die Vorlage des in der Entschließung des Nationalrates vom 26. November 2015 bezüglich ÖBH 2018 angeforderten Berichts „inwiefern die Auswirkungen der in der Begründung dargestellten Entwicklungen Änderungen oder Ergänzungen des Strukturpaketes ÖBH-2018 notwendig machen“:

Bezüglich möglicher Schließungen von Standorten, die von FPÖ-Abgeordnetem Christian Lausch heftig kritisiert wurden, wollte sich Doskozil noch nicht festlegen. Zunächst gehe es darum, die Aufgaben zu definieren und danach Rückschlüsse auf die notwendige Infrastruktur zu ziehen. Erste Ergebnisse wird der Bericht des Ressorts am 10. Juni liefern.

Hier bleibt die Frage nach der „Definition von Aufgaben“. Die Republik Österreich verfügt seit dem 3. Juni 2013 über eine mehrheitlich vom Nationalrat angenommene Österreichische Sicherheitsstrategie, deren Empfehlungsteil besagt:

Das ÖBH ist auf der Grundlage der österreichischen Bundesverfassung und somit auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht in Konzeption, Struktur, Ausrüstung und Ausbildung konsequent auf die im Analyseteil definierten Aufgaben auszurichten, und die Bundesheerplanung ist im Rahmen der Teilstrategie Verteidigungspolitik, die darauf aufzubauen hat, dementsprechend zu detaillieren. Eine hinreichende personelle und qualitative Reaktionsfähigkeit ist sicherzustellen, damit das ÖBH seine Rolle als strategische Handlungsreserve der Republik Österreich erfüllen kann.

Wiener Neustadt: Bundesheer präsentiert neue Mini-UAS

Das Bundesministerium für Landesverteidigung, insbesondere die Heerestruppenschule, das Jagdkommando und die projektverantwortliche Luftzeugabteilung (Teil der Direktion für Rüstung und Beschaffung in der Zentralstelle), präsentierte interessierten Medien und dem stellvertretenden Generalstabschef, GenLt Mag. Bernhard Bair, am Vormittag des 20. April erstmals das neue Aufklärungsdrohnensystem „Tracker“ auf dem Militärflugplatz Wiener Neustadt. Dabei konnte dieses auch im Flug beobachtet werden.

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Entgegen anderslautenden Medienberichten, die in den letzten Wochen Details aus einem sogenannten „Strategiepapier“ übernahmen oder sogar schrieben, es sei „im März […] veröffentlicht“ worden (1, 2, 3, 4, 5), ist der Bericht zur Entschließung des Nationalrates vom 26. November 2015 betreffend ÖBH 2018  noch nicht fertiggestellt. Die Parlamentsdirektion gab am Montag darüber Auskunft, dass der Bericht aktuell nicht im Nationalrat eingelangt ist.

Das zuständige Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport konnte auch noch keinen genauen Zeithorizont für den Abschluss des Berichts und seine Übermittlung nennen. Es wird aber die erste Jahreshälfte anvisiert.

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