Monat: Januar 2018

2017: BMLVS überschreitet sein Budget

Wie aus dem heute veröffentlichten Monatserfolg für Dezember 2017 hervorgeht, hat das BMLV von Januar bis Dezember 2017 2.340,5 Mio. EUR ausgegeben. Das sind 52,8 Mio. EUR oder 2,3 % mehr als im Vorjahr und um 22,2 Mio. EUR oder 1 % mehr als im Voranschlag für 2017 veranschlagt war.

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Neue Regierung – neuer Umbau der Zentralstelle

Zwei Wochen nach der Angelobung des neuen Bundesministers für Landesverteidigung, Mario Kunasek, publizierte das BMLVS am 7. Januar die neue Struktur der Zentralstelle (Das Dokument selbst stammt vom 5. Januar 2018 und ersetzt die letzte Struktur vom 1. November 2017.).

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Weisungsbericht: Neue Details zur Abberufung des ehemaligen Generalstabschefs Entacher 2012

Am 18. Dezember 2017 wurde durch das Bundesministerium für Justiz der Weisungsbericht der Jahre 2009 – 2014 veröffentlicht. Darin sind neue Details zu den Ermittlungen nach der Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher durch den damaligen Bundesminister Darabos enthalten. Diese Ermittlungen der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption liefen gegen Bundesminister Darabos und den Leiter der Sektion I, Mag. Christian Kemperle. Das Verfahren gegen den Minister wurde am 28. Dezember 2012, das Verfahren gegen den Sektionschef im November 2013 offiziell eingestellt.

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