Kategorie: Österreich (Seite 1 von 5)

Heeresstruktur: Zurück zu „ÖBH 2010“?

Der im heutigen Ministerrat beschlossene Vortrag „Reorganisation des Österreichischen Bundesheeres; Grundsätzliche Angelegenheiten der Heeresorganisation, der Garnisonierung und der Benennung der Truppen“ nimmt die seit 1. Oktober 2016 nur provisorisch bestehende Struktur ÖBH Neu/LV 21.1 zurück.

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Infrastruktur: „Raumordnung Wien“ verzögert sich weiter

Der neue Ressortbericht des BMLV zur wirkungsorientierten Folgenabschätzung 2017 offenbart neue Verzögerungen bei der seit ca. 15 Jahren geplanten „Raumordnung Wien“.

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Bundesheer präsentiert neue gepanzerte Fahrzeuge

Das Bundesministerium für Landesverteidigung präsentierte heute, in Anwesenheit von Journalisten, Firmenvertretern und ausländischen Offizieren, vier neue gepanzerte Fahrzeuge, die sich derzeit in Beschaffung befinden.

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Safran Vectronix: Nachtsichtvorsätze für das Bundesheer

Das BMLV hat den Auftrag zur Beschaffung von 240 Restlichtnachtsicht-Vorsatzgeräten (RLN-VG) vergeben. Diese Geräte sollen auf dem halbautomatischen leichten Scharfschützengewehr (72 Stk.; dzt. Vergabeverfahren; ausgestattet mit einem Zielfernrohr Kahles 624i oder einem anderen, noch in Ausschreibung befindlichen, Zielfernrohr – laut BMLV vorzugsweise 3×12), dem mittleren Scharfschützengewehr Steyr Mannlicher SSG M1 (120 Stk.) oder dem schweren Scharfschützengewehr Barrett M82A1 (102 Stk.) genutzt werden.

Aus fünf Angeboten wurde am 12. Januar 2018 das Schweizer Unternehmen Safran Vectronix AG ausgewählt. Der Auftragswert beträgt 1.988.480 EUR. Ein entsprechendes System dieses Herstellers ist der Nachtsichtvorsatz NiteSpot MR.

Ministerrat genehmigt „Nacheile“ mit der Schweiz

Der Ministerrat hat am 2. Mai das Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft genehmigt. Die nächsten Schritte sind die Genehmigung durch den Nationalrat und ein Vorschlag an den Bundespräsidenten, den Vertrag zu ratifizieren.

Auch in der Schweiz macht das Gesetzgebungsverfahren Fortschritte: Nachdem das Abkommen und die dazugehörige Botschaft am 6. März 2018 vom Ständerat genehmigt worden ist, fehlt nun nur noch die Zustimmung des Schweizer Nationalrats.

Volksanwaltschaft kritisiert Hubschrauberflotte des Bundesheeres

Die Volksanwaltschaft kritisiert in ihrem heute erschienenen Bericht den Zustand der Hubschrauberflotte des Bundesheeres. Am 17. Juni 2014 musste ein Aufklärungshubschrauber OH-58B „Kiowa“ eine harte Landung in der Wattener Lizum durchführen. Dabei wurden ein 30-jähriger Unteroffizier getötet und die Einsatzpilotin sowie ein Luftaufklärer schwer verletzt. Das Unglück hatte auch den Abbruch der Übung „Schutz 2014“ zur Folge.

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Neue Sturmgewehre StG77 A1 MP

Foto: Markus Körner

Heute vormittag übergaben Bundesminister Kunasek, der Leiter des ARB, GenMjr MMag. Huber und der Leiter der Abteilung Waffensysteme und Munition, Bgdr Georg Kollmann, im Rahmen eines Festaktes in der Wiener Maria-Theresien Kaserne die ersten Sturmgewehre StG77 A1 MP an das Kommando Militärstreife und Militärpolizei.

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2017: BMLVS überschreitet sein Budget

Wie aus dem heute veröffentlichten Monatserfolg für Dezember 2017 hervorgeht, hat das BMLV von Januar bis Dezember 2017 2.340,5 Mio. EUR ausgegeben. Das sind 52,8 Mio. EUR oder 2,3 % mehr als im Vorjahr und um 22,2 Mio. EUR oder 1 % mehr als im Voranschlag für 2017 veranschlagt war.

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Neue Regierung – neuer Umbau der Zentralstelle

Zwei Wochen nach der Angelobung des neuen Bundesministers für Landesverteidigung, Mario Kunasek, publizierte das BMLVS am 7. Januar die neue Struktur der Zentralstelle (Das Dokument selbst stammt vom 5. Januar 2018 und ersetzt die letzte Struktur vom 1. November 2017.).

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Weisungsbericht: Neue Details zur Abberufung des ehemaligen Generalstabschefs Entacher 2012

Am 18. Dezember 2017 wurde durch das Bundesministerium für Justiz der Weisungsbericht der Jahre 2009 – 2014 veröffentlicht. Darin sind neue Details zu den Ermittlungen nach der Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher durch den damaligen Bundesminister Darabos enthalten. Diese Ermittlungen der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption liefen gegen Bundesminister Darabos und den Leiter der Sektion I, Mag. Christian Kemperle. Das Verfahren gegen den Minister wurde am 28. Dezember 2012, das Verfahren gegen den Sektionschef im November 2013 offiziell eingestellt.

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