Kategorie: Sicherheitspolitik (Seite 1 von 3)

Übungen des Bundesheers in der Slowakei

Österreichische Soldaten waren in den letzten zwei Wochen an den Übungen „JCET AUT SOF 2017“ und „Blonde Avalanche“ in der Slowakei beteiligt. „JCET AUT SOF 2017“ dauerte vier (26. – 29. 9. 2017), „Blonde Avalanche“ fünf Tage (25. – 29. 9. 2017).

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Luftraumüberwachung: Vorbereitung der „Nacheile“ mit der Schweiz macht Fortschritte

Nach dem Beschluss des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft durch den österreichischen Ministerrat hat heute der Schweizer Bundesrat den Vertrag genehmigt, die Botschaft an das Parlament überwiesen und den Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zur Unterzeichnung autorisiert.

Die Ratifikation durch die zwei Kammern des Parlaments in Bern, Nationalrat und Ständerat, ist für die Wintersession 2017 (27. November – 15. Dezember 2017) und die Frühjahrssession 2018 vorgesehen. In Österreich ist das Abkommen bis dato nicht im Nationalrat eingelangt.

Das BMLVS nimmt zum Jahresbericht der Parlamentarischen Bundesheerkommission Stellung

Mehr als vier Monate nach Veröffentlichung des Jahresberichts 2016 der Parlamentarischen Bundesheerkommission liegt nun die Stellungnahme des Bundesministers vor. 

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Schweiz/Österreich: Künftig Nacheile beim Abfangen ziviler Luftfahrzeuge

Der Ministerrat hat am 14. Juli 2017, überschattet von der Debatte rund um die mögliche Neuanschaffung von Abfangjägern durch das Österreichische Bundesheer, ein Abkommen mit der Schweizer Eidgenossenschaft zur „Nacheile“ beschlossen. 

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BMLVS verkündet geplante Außerdienststellung des „Eurofighter“

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bundesminister Hans-Peter Doskozil und dem Leiter des Kommando Luftstreitkräfte, Bgdr Karl Gruber, wurden am Freitag dem 7. Juli 2017 die Ergebnisse der Sonderkommission „Aktive Luftraumüberwachung“ präsentiert. 

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Luftraumüberwachung: Österreich beginnt Verhandlungen mit der Schweiz zur „Nacheile“

Durch den Ministerrat wurde heute ein Bericht des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres beschlossen, der eine Delegation des BMLVS und des BMEIA dazu ermächtigt, Verhandlungen zum „Abschluss eines – inhaltlich erweiternden und vertiefenden – Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft“ aufzunehmen.

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„Alouette III“ wird durch AB-212 abgelöst

Entgegen anderslautenden Informationen, die Anfang März von einer Verlängerung der Nutzungsdauer der „Alouette III“ (dzt. 16 Lfz.) bis 2025 sprachen, ist laut dem Verteidigungsministerium weiterhin die Außerdienststellung dieses Musters bis zum Jahr 2020 geplant. Dazu ist zunächst eine schrittweise Reduktion der Flugstunden vorgesehen, gefolgt von einer Umschulung der Piloten auf die Augusta Bell AB-212. Der Bestand von 23 AB-212 wird geteilt und eine Staffel (bestehend aus zwei Schwärmen zu je 4 Hubschraubern) mit dem Aufgabenschwerpunkt MEDEVAC und SAR auf dem Fliegerhorst Fiala-Fernbrugg stationiert. Ein direktes Nachfolgemuster wird es demnach nicht geben. Wann die verbliebenen 10 OH-58B „Kiowa“ außer Dienst gestellt werden, ist unklar.

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Abb. 1: Änderungen an der Website.

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Bei einem zweitägigen Besuch des österreichischen Generalstabschefs  in Tschechien wurden in Gesprächen mit seinem Amtskollegen Josef Bečvář weitere Möglichkeiten zur Ausbildungskooperation beschlossen. Österreich führt momentan die einjährige Präsidentschaft der 2010 ins Leben gerufenen Central European Defence Cooperation (vergleichbar mit der skandinavischen NORDEFCO). Beteiligt sind Österreich, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien und Kroatien. Polen hat Beobachterstatus.

Derzeit laufen im Rahmen der CEDC u.a. folgende Projekte:

  • Gebirgskampfausbildung (Österreich)
  • Ausbildung von Spezialeinsatzkräften (Kroatien)
  • Pilotenausbildung (Tschechien)

Österreich wird in diesem Rahmen ab Oktober einen Offizier als Repräsentanten in das Transformation Support Department des JCBRN Defence COE nach Vyskov schicken. Die Grundlagen dafür wurden am 26. August 2016 geschaffen, als das BMLVS im amerikanischen Norfolk eine Vereinbarung mit den Partnernationen und dem NATO Allied Command Transformation zur Beteiligung an dieser Ausbildungseinrichtung schloss. Damit wurde Österreich der dreizehnte Teilnehmerstaat.

Ab dem kommenden Jahr sollen regelmäßige Treffen zur Diskussion aktueller Themen abgehalten werden. Tschechien überlegt außerdem, seine Hubschraubereinheiten in Österreich ausbilden zu lassen.

ÖBH 2018: Bericht an den Nationalrat veröffentlicht

Nach etwas mehr als sieben Monaten liegt nun der Bericht Maßnahmen zu ÖBH 2018. Erweiterte Beurteilung in der Originalfassung vor. Grundlage dieses Berichts bildete die Entschließung des Nationalrates vom 26. November 2015 betreffend ÖBH 2018, in der sämtliche Parlamentsparteien Aufklärung über „Änderungen oder Ergänzungen des Strukturpaketes ÖBH-2018“ aufgrund der „Auswirkungen der in der Begründung dargestellten Entwicklungen“ eingefordert haben. Diese Begründung findet sich im unselbständigen Entschließungsantrag und lautete wie folgt:

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