Kategorie: Sicherheitspolitik (Seite 2 von 3)

neue-gliederung-02-10-2016

Abb. 1: Änderungen an der Website.

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Bei einem zweitägigen Besuch des österreichischen Generalstabschefs  in Tschechien wurden in Gesprächen mit seinem Amtskollegen Josef Bečvář weitere Möglichkeiten zur Ausbildungskooperation beschlossen. Österreich führt momentan die einjährige Präsidentschaft der 2010 ins Leben gerufenen Central European Defence Cooperation (vergleichbar mit der skandinavischen NORDEFCO). Beteiligt sind Österreich, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien und Kroatien. Polen hat Beobachterstatus.

Derzeit laufen im Rahmen der CEDC u.a. folgende Projekte:

  • Gebirgskampfausbildung (Österreich)
  • Ausbildung von Spezialeinsatzkräften (Kroatien)
  • Pilotenausbildung (Tschechien)

Österreich wird in diesem Rahmen ab Oktober einen Offizier als Repräsentanten in das Transformation Support Department des JCBRN Defence COE nach Vyskov schicken. Die Grundlagen dafür wurden am 26. August 2016 geschaffen, als das BMLVS im amerikanischen Norfolk eine Vereinbarung mit den Partnernationen und dem NATO Allied Command Transformation zur Beteiligung an dieser Ausbildungseinrichtung schloss. Damit wurde Österreich der dreizehnte Teilnehmerstaat.

Ab dem kommenden Jahr sollen regelmäßige Treffen zur Diskussion aktueller Themen abgehalten werden. Tschechien überlegt außerdem, seine Hubschraubereinheiten in Österreich ausbilden zu lassen.

ÖBH 2018: Bericht an den Nationalrat veröffentlicht

Nach etwas mehr als sieben Monaten liegt nun der Bericht Maßnahmen zu ÖBH 2018. Erweiterte Beurteilung in der Originalfassung vor. Grundlage dieses Berichts bildete die Entschließung des Nationalrates vom 26. November 2015 betreffend ÖBH 2018, in der sämtliche Parlamentsparteien Aufklärung über „Änderungen oder Ergänzungen des Strukturpaketes ÖBH-2018“ aufgrund der „Auswirkungen der in der Begründung dargestellten Entwicklungen“ eingefordert haben. Diese Begründung findet sich im unselbständigen Entschließungsantrag und lautete wie folgt:

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Selektives WLAN für 57 Kasernen

Das BMLVS hat heute die Sachausschreibung BMLVS-GZ E90012/12/00-00-KA/2016 Einholung von Teilnahmeanträgen selWLAN für Rekruten in Liegenschaften des BMLVS veröffentlicht. Dabei geht es um die Einrichtung von selektivem WLAN in „57 Liegenschaften des Österreichischen Bundesheeres über das gesamte Bundesgebiet“.

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Volksanwaltschaft kritisiert Einsparungen im Bundesheer

In ihrem am 4. Mai 2016 vorgestellten Parlamentsbericht 2015 übt die Volksanwaltschaft deutliche Kritik an der„ressourcenbedingten Mittelfristplanung bis 2018“, offiziell bekannnt als Strukturpaket ÖBH 2018. Dabei werden drei Punkte herausgegriffen:

  • Symbolische Akte gegen die Landesverteidigung
  • Lückenhafte Luftraumüberwachung
  • Weitere Mängel bei verschiedenen Truppenteilen

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Anpassung von ÖBH 2018: Landeshauptleute setzen sich durch

Wie das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport heute in zwei Presseaussendungen mitteilt, werden die im Rahmen von ÖBH 2018 geplanten Sparmaßnahmen im Bereich der Kasernen weitgehend und im Bereich der Militärmusik vollständig zurückgenommen. Diese Maßnahmen wurden bei der Landeshauptleute-Konferenz in Salzburg ( http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160511_OTS0174/ergebnisse-der-landeshauptleutekonferenz-in-salzburg) verkündet.

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Während der Sitzung des Landesverteidigungsausschusses am 20. April 2016 nannte der Verteidigungsminister erstmals ein konkretes Datum für die Vorlage des in der Entschließung des Nationalrates vom 26. November 2015 bezüglich ÖBH 2018 angeforderten Berichts „inwiefern die Auswirkungen der in der Begründung dargestellten Entwicklungen Änderungen oder Ergänzungen des Strukturpaketes ÖBH-2018 notwendig machen“:

Bezüglich möglicher Schließungen von Standorten, die von FPÖ-Abgeordnetem Christian Lausch heftig kritisiert wurden, wollte sich Doskozil noch nicht festlegen. Zunächst gehe es darum, die Aufgaben zu definieren und danach Rückschlüsse auf die notwendige Infrastruktur zu ziehen. Erste Ergebnisse wird der Bericht des Ressorts am 10. Juni liefern.

Hier bleibt die Frage nach der „Definition von Aufgaben“. Die Republik Österreich verfügt seit dem 3. Juni 2013 über eine mehrheitlich vom Nationalrat angenommene Österreichische Sicherheitsstrategie, deren Empfehlungsteil besagt:

Das ÖBH ist auf der Grundlage der österreichischen Bundesverfassung und somit auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht in Konzeption, Struktur, Ausrüstung und Ausbildung konsequent auf die im Analyseteil definierten Aufgaben auszurichten, und die Bundesheerplanung ist im Rahmen der Teilstrategie Verteidigungspolitik, die darauf aufzubauen hat, dementsprechend zu detaillieren. Eine hinreichende personelle und qualitative Reaktionsfähigkeit ist sicherzustellen, damit das ÖBH seine Rolle als strategische Handlungsreserve der Republik Österreich erfüllen kann.

Entgegen anderslautenden Medienberichten, die in den letzten Wochen Details aus einem sogenannten „Strategiepapier“ übernahmen oder sogar schrieben, es sei „im März […] veröffentlicht“ worden (1, 2, 3, 4, 5), ist der Bericht zur Entschließung des Nationalrates vom 26. November 2015 betreffend ÖBH 2018  noch nicht fertiggestellt. Die Parlamentsdirektion gab am Montag darüber Auskunft, dass der Bericht aktuell nicht im Nationalrat eingelangt ist.

Das zuständige Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport konnte auch noch keinen genauen Zeithorizont für den Abschluss des Berichts und seine Übermittlung nennen. Es wird aber die erste Jahreshälfte anvisiert.

Anpassung des Strukturpakets „ÖBH 2018“ – weitere (vage) Details

Nachdem der Nationalrat am 26. November 2015 zuerst einen unselbständigen Entschließungsantrag sämtlicher Parlamentsparteien und darauf folgend eine Entschließung zur Einforderung eines Berichts des Verteidigungsministers über notwendige Änderungen oder Ergänzungen des Strukturpakets ÖBH 2018 verabschiedet hat, sickern nun weitere Informationen zu groben Schwerpunkten geplanter Änderungen durch. Der Chef des Generalstabs hat schon am 29. Dezember im Ö1-Morgenjournal gemeint, dass die Miliz künftig „mobiler“ sein müsse, also eine Fahrzeugausstattung benötige:

Und wir haben ja auch den Auftrag des Ministers umgesetzt, indem wir einen entsprechenden Bericht für das Parlament dem Herrn Bundesminister vorgelegt haben. Ein Beispiel ist: Wir haben uns entschieden gehabt, die Miliz nicht mehr mobil zu machen, weil der Schutz eines Objektes nicht wirklich eine hohe Mobilität verlangt, aber aufgrund der Entwicklung am Beispiel Paris haben wir gesehen, dass die Miliz an jedem Punkt Österreich einsetzbar sein muss. Sie muss mobil sein. Mobiler als sie es bis jetzt war. Wo wir auch glauben, dass wir einen zusätzlichen Bedarf haben, dem Schutz unserer Soldaten. Wir glauben, dass wir im Bereich der Aufklärung etwas tun müssen und in vielen anderen Bereichen.

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Das Militärstrategische Konzept von 2006 – eine Vorgeschichte

Die Strukturanpassung der Heeresgliederung NEU

Der damalige Bundesminister für Landesverteidigung, Dr. Werner Fasslabend, legte dem Nationalrat am 23. Jänner 1997 den Situationsbericht 1996 vor. Darin wurden der aktuelle Zustand des Bundesheeres und weitere notwendige Entwicklungsschritte dargestellt.

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