Österreichische Soldaten waren in den letzten zwei Wochen an den Übungen „JCET AUT SOF 2017“ und „Blonde Avalanche“ in der Slowakei beteiligt. „JCET AUT SOF 2017“ dauerte vier (26. – 29. 9. 2017), „Blonde Avalanche“ fünf Tage (25. – 29. 9. 2017).
Kategorie: International
Nach dem Beschluss des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft durch den österreichischen Ministerrat hat heute der Schweizer Bundesrat den Vertrag genehmigt, die Botschaft an das Parlament überwiesen und den Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zur Unterzeichnung autorisiert.
Die Ratifikation durch die zwei Kammern des Parlaments in Bern, Nationalrat und Ständerat, ist für die Wintersession 2017 (27. November – 15. Dezember 2017) und die Frühjahrssession 2018 vorgesehen. In Österreich ist das Abkommen bis dato nicht im Nationalrat eingelangt.
Der Ministerrat hat am 14. Juli 2017, überschattet von der Debatte rund um die mögliche Neuanschaffung von Abfangjägern durch das Österreichische Bundesheer, ein Abkommen mit der Schweizer Eidgenossenschaft zur „Nacheile“ beschlossen.
Durch den Ministerrat wurde heute ein Bericht des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres beschlossen, der eine Delegation des BMLVS und des BMEIA dazu ermächtigt, Verhandlungen zum „Abschluss eines – inhaltlich erweiternden und vertiefenden – Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft“ aufzunehmen.
Wie das deutsche Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung berichtet, hat das BMLVS weitere 40 „Dingo 2“ geordert. Mit den im April 2016 bestellten 18 „Dingo 2“, bestehend aus 14 Mannschaftstransportern und 4 Instandsetzungsfahrzeugen, beläuft sich die Gesamtzahl der in der Beschaffung befindlichen Allschutztransportfahrzeuge auf 58 Stück.
Bei einem zweitägigen Besuch des österreichischen Generalstabschefs in Tschechien wurden in Gesprächen mit seinem Amtskollegen Josef Bečvář weitere Möglichkeiten zur Ausbildungskooperation beschlossen. Österreich führt momentan die einjährige Präsidentschaft der 2010 ins Leben gerufenen Central European Defence Cooperation (vergleichbar mit der skandinavischen NORDEFCO). Beteiligt sind Österreich, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien und Kroatien. Polen hat Beobachterstatus.
Derzeit laufen im Rahmen der CEDC u.a. folgende Projekte:
- Gebirgskampfausbildung (Österreich)
- Ausbildung von Spezialeinsatzkräften (Kroatien)
- Pilotenausbildung (Tschechien)
Österreich wird in diesem Rahmen ab Oktober einen Offizier als Repräsentanten in das Transformation Support Department des JCBRN Defence COE nach Vyskov schicken. Die Grundlagen dafür wurden am 26. August 2016 geschaffen, als das BMLVS im amerikanischen Norfolk eine Vereinbarung mit den Partnernationen und dem NATO Allied Command Transformation zur Beteiligung an dieser Ausbildungseinrichtung schloss. Damit wurde Österreich der dreizehnte Teilnehmerstaat.
Ab dem kommenden Jahr sollen regelmäßige Treffen zur Diskussion aktueller Themen abgehalten werden. Tschechien überlegt außerdem, seine Hubschraubereinheiten in Österreich ausbilden zu lassen.
Wie die European Defence Agency berichtet, hat die Steuerungsgruppe der Agentur, bestehend aus den Verteidigungsministern der beteiligten Staaten, gestern die Zeitpläne (Roadmaps) für mehrere neue Projekte beschlossen:
- Bio-JDEAL (Entwicklung eines verlegbaren Laboratoriums zur Analyse von biologischen Kampfstoffen; Interesse daran zeigen Luxemburg, der Slowakei, Rumänien, Deutschland, Portugal, die Tschechische Republik, Spanien, Italien und Norwegen)
- Medevac (Verbesserung der Interoperabilität im Bereich des Patiententransports – Start eine Studie mit dem Titel „Interoperability in Forward Aeromedical Evacuation with Rotary Wing“; Interesse daran zeigen Luxemburg, die Slowakei, Bulgarien, Österreich, Finnland, Deutschland, die Tschechische Republik und Italien)
- Anti-tank weapons (Evaluierung von kommerziell verfügbaren Lösungen im Bereich von Panzerabwehrwaffen sowie gemeinsame Entwicklung und Beschaffung neuer Waffensysteme; Interesse zeigen Estland, Rumänien, Finnland, Schweden, Ungarn, Irland, Litauen, Griechenland, Lettland und Norwegen)
Beim vom 16. bis zum 17. November 2015 stattfindenden Außenministerrat der Europäischen Union hat Frankreich erstmals eine Mitwirkung aller EU-Mitgliedsstaaten an der Bekämpfung terroristischer Aktivitäten nach der sogenannten militärischen Beistandsklausel eingefordert. Das wurde auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der Hohen Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und des französischen Verteidigungsministers, Jean Yves Le Drian, bekanntgegeben.
