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Anpassung von ÖBH 2018: Landeshauptleute setzen sich durch

Wie das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport heute in zwei Presseaussendungen mitteilt, werden die im Rahmen von ÖBH 2018 geplanten Sparmaßnahmen im Bereich der Kasernen weitgehend und im Bereich der Militärmusik vollständig zurückgenommen. Diese Maßnahmen wurden bei der Landeshauptleute-Konferenz in Salzburg ( http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160511_OTS0174/ergebnisse-der-landeshauptleutekonferenz-in-salzburg) verkündet.

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Zur Frage der Flugstundenkosten militärischer Luftfahrzeuge

In einer aktuellen Anfragebeantwortung zum Thema des Transports (Abschiebung) von Flüchtlingen mit der C-130K „Hercules“ gibt das BMLVS relativ umfangreich Auskunft über die Zusammensetzung der Flugstundenkosten von Luftfahrzeugen des Bundesheeres:

Zu 6 bis 8 und 20:

Dem System der Vollkostenrechnung entsprechend umfassen die Flugstundenkosten die Nutzungskosten des Luftfahrzeuges, Nutzungskosten des Ersatzteillagers, Instandsetzungskosten, Werftkosten inklusive Personal für Instandsetzung und anteiligen Overhead. Diese Betrachtung ist hier allerdings nicht zielführend. Einerseits ist das Luftfahrzeug ohnehin für Ausbildungszwecke zu bewegen, um die Flugstunden für die Piloten sicherzustellen. Andererseits können derartige Flüge zur Außerlandesbringung ergänzend für militärische Zwecke (z.B. Versorgungsflüge) genützt werden. Zudem wird festgestellt, dass die Flugstundenkosten aus fixen und variablen Teilen bestehen. Durch eine Erhöhung der Flugstunden, wie dies bei der Nutzung der C-130 „Hercules“ für Abschiebemaßnahmen der Fall wäre, können die Kosten pro Flugstunde jedenfalls signifikant reduziert werden.

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Während der Sitzung des Landesverteidigungsausschusses am 20. April 2016 nannte der Verteidigungsminister erstmals ein konkretes Datum für die Vorlage des in der Entschließung des Nationalrates vom 26. November 2015 bezüglich ÖBH 2018 angeforderten Berichts „inwiefern die Auswirkungen der in der Begründung dargestellten Entwicklungen Änderungen oder Ergänzungen des Strukturpaketes ÖBH-2018 notwendig machen“:

Bezüglich möglicher Schließungen von Standorten, die von FPÖ-Abgeordnetem Christian Lausch heftig kritisiert wurden, wollte sich Doskozil noch nicht festlegen. Zunächst gehe es darum, die Aufgaben zu definieren und danach Rückschlüsse auf die notwendige Infrastruktur zu ziehen. Erste Ergebnisse wird der Bericht des Ressorts am 10. Juni liefern.

Hier bleibt die Frage nach der „Definition von Aufgaben“. Die Republik Österreich verfügt seit dem 3. Juni 2013 über eine mehrheitlich vom Nationalrat angenommene Österreichische Sicherheitsstrategie, deren Empfehlungsteil besagt:

Das ÖBH ist auf der Grundlage der österreichischen Bundesverfassung und somit auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht in Konzeption, Struktur, Ausrüstung und Ausbildung konsequent auf die im Analyseteil definierten Aufgaben auszurichten, und die Bundesheerplanung ist im Rahmen der Teilstrategie Verteidigungspolitik, die darauf aufzubauen hat, dementsprechend zu detaillieren. Eine hinreichende personelle und qualitative Reaktionsfähigkeit ist sicherzustellen, damit das ÖBH seine Rolle als strategische Handlungsreserve der Republik Österreich erfüllen kann.

Anpassung des Strukturpakets „ÖBH 2018“ – weitere (vage) Details

Nachdem der Nationalrat am 26. November 2015 zuerst einen unselbständigen Entschließungsantrag sämtlicher Parlamentsparteien und darauf folgend eine Entschließung zur Einforderung eines Berichts des Verteidigungsministers über notwendige Änderungen oder Ergänzungen des Strukturpakets ÖBH 2018 verabschiedet hat, sickern nun weitere Informationen zu groben Schwerpunkten geplanter Änderungen durch. Der Chef des Generalstabs hat schon am 29. Dezember im Ö1-Morgenjournal gemeint, dass die Miliz künftig „mobiler“ sein müsse, also eine Fahrzeugausstattung benötige:

Und wir haben ja auch den Auftrag des Ministers umgesetzt, indem wir einen entsprechenden Bericht für das Parlament dem Herrn Bundesminister vorgelegt haben. Ein Beispiel ist: Wir haben uns entschieden gehabt, die Miliz nicht mehr mobil zu machen, weil der Schutz eines Objektes nicht wirklich eine hohe Mobilität verlangt, aber aufgrund der Entwicklung am Beispiel Paris haben wir gesehen, dass die Miliz an jedem Punkt Österreich einsetzbar sein muss. Sie muss mobil sein. Mobiler als sie es bis jetzt war. Wo wir auch glauben, dass wir einen zusätzlichen Bedarf haben, dem Schutz unserer Soldaten. Wir glauben, dass wir im Bereich der Aufklärung etwas tun müssen und in vielen anderen Bereichen.

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RH-Kritik an Kasernen, Personalpolitik und Verwaltung des BMLVS

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